Schornstein

Emissionserklärung

Das Bundesimmissionsschutzgesetz sieht in § 27 für Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen die Abgabe einer rechtsverbindlichen Emissionserklärung nach den Vorgaben der 11. BImSchV vor. Zu erklären sind Art und Menge sowie räumliche und zeitliche Verteilung selbst verursachter Luftverunreinigungen einschließlich der klimarelevanten Stoffe. Geeignete Basis der Angaben sind einschlägige Messungen, belastbare Berechnungen oder fachkundiger Schätzungen. Die Erklärungspflicht besteht alle vier Kalenderjahre seit 2008. Im kommenden Jahr ist es wieder soweit. Bis zum 31.05.2021 sind die Emissionen des letzten Jahres mitzuteilen.

Für die Erklärung stellt der Bund mit BUBE-Online ein Datenbanksystem für die betriebliche Umweltdatenberichterstattung zur Verfügung. Die erklärten Emissionen können dann öffentlich eingesehen werden. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sind dabei nur gesperrt, wenn in der Emissionserklärung ausdrücklich und an richtiger Stelle darauf verwiesen wird.

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